AfD-Parteitag in Stuttgart: Gericht ebnet Weg für umstrittene Großveranstaltung
Sylke Schmiedt
Einigung mit Hechingen: Parteitag der AfD Baden-Württemberg verschoben - AfD-Parteitag in Stuttgart: Gericht ebnet Weg für umstrittene Großveranstaltung
Der AfD-Parteitag in Stuttgart findet doch statt, nachdem die Stadt die Veranstaltung zunächst abgesagt hatte. Eine Gerichtsentscheidung hob den Beschluss auf und ermöglichte damit die Durchführung der Zusammenkunft im Rathaus. Die Stadt hat nun zugestimmt, die Konferenz wie geplant zu den vorgesehenen Terminen auszurichten.
Das Verwaltungsgericht Sigmaringen entschied zugunsten der AfD und erlaubte die Durchführung des Landesparteitags. Die Stadt Stuttgart hatte die Veranstaltung ursprünglich untersagt, erklärte später jedoch, die gerichtliche Entscheidung nicht anzufechten.
Der Parteitag ist für den 22. und 23. November angesetzt, wobei mit rund 600 Delegierten gerechnet wird – eine deutlich höhere Zahl als bei früheren Landesparteitagen der AfD in Baden-Württemberg, die in der Regel 300 bis 400 Teilnehmer verzeichneten. Der Anstieg spiegelt die wachsende Mitgliederzahl und die laufende interne Umstrukturierung der Partei wider.
Die Veranstaltung fällt in die Vorphase der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, die für den 8. März 2026 geplant sind. Der AfD-Parteitag wird nun wie ursprünglich vorgesehen im Stuttgarter Rathaus stattfinden.
Mit der Beilegung des Rechtsstreits kann der Landesparteitag der AfD ohne weitere Verzögerungen durchgeführt werden. Der Verzicht der Stadt auf eine Berufung sichert die termingerechte Abhaltung der Veranstaltung. Der Parteitag wird ein zentraler Moment im Vorfeld der nächsten Regionalwahlen im kommenden Jahr sein.
