Baden-Württemberg baut Extremismusprävention seit einem Jahrzehnt systematisch aus
Sylke Schmiedt
Baden-Württemberg baut Extremismusprävention seit einem Jahrzehnt systematisch aus
Baden-Württemberg hat in den letzten zehn Jahren seine Bemühungen zur Bekämpfung von Extremismus kontinuierlich ausgebaut. Bereits 2015 führte das Land ein Anti-Terror-Paket ein, um die Sicherheit zu erhöhen und die Zusammenarbeit der Behörden zu verbessern. Daraus entwickelte sich später ein spezialisiertes Zentrum, das sich mit einem breiten Spektrum an Bedrohungen befasst.
Im Februar 2015 brachte die Landesregierung das Anti-Terror-Paket auf den Weg, das vor allem der Extremismusprävention diente. Zu den Maßnahmen gehörten die Aufstockung des Personals bei Polizei und Verfassungsschutz sowie der Ausbau von Netzwerken zwischen bestehenden Programmen. Zudem sollte die Zusammenarbeit der beteiligten Stellen optimiert werden.
Um diese Initiativen zu bündeln, wurde im Innenministerium Baden-Württemberg das Kompetenzzentrum zur Koordinierung des Präventionsnetzwerks gegen islamistischen Extremismus (KPEBW) eingerichtet. Seine Aufgabe bestand darin, die Zusammenarbeit mit Landesbehörden, Kommunen und nichtstaatlichen Partnern effizienter zu gestalten.
Drei Jahre später, 2018, wurde das KPEBW in Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex) umbenannt – mit einem erweiterten Auftrag: Nun fiel auch die Bekämpfung des Rechtsextremismus in seinen Zuständigkeitsbereich. Zudem kündigte die Landesregierung an, langfristig auch Linksextremismus und ausländischen Extremismus in das Konzept zu integrieren.
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Mittlerweile hat Baden-Württemberg seinen Ansatz von einer rein islamismusbezogenen Strategie zu einer umfassenderen Extremismusprävention weiterentwickelt. Mit mehr Ressourcen und klareren Strukturen koordiniert konex heute ein breiteres Spektrum an Präventionsmaßnahmen. Das Zentrum passt sich kontinuierlich an, um auf neue Herausforderungen zu reagieren.
