Deutschland plant Asylzentren außerhalb der EU für gescheiterte Abschiebungen
Dietlind Grein Groth
Deutschland plant Asylzentren außerhalb der EU für gescheiterte Abschiebungen
Deutschland prüft die Einrichtung von Asylbewerberzentren außerhalb der EU für abgelehnte Antragsteller. Die Maßnahme richtet sich an Personen, deren Herkunftsländer sich weigern, sie zurückzunehmen. Ein solcher Fall betrifft Eritrea, wo Abschiebungen in den letzten Monaten wiederholt auf Hindernisse gestoßen sind.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser lotet derzeit mögliche Standorte aus, ohne jedoch konkrete Länder zu nennen. Als mögliches Vorbild gilt das jüngste Abkommen Italiens mit Albanien, das ähnliche Regelungen vorsieht.
Im Januar 2024 versuchten deutsche Behörden, einen eritreischen Mann abzuschieben, scheiterten jedoch an der Durchführung. Eritrea blockiert systematisch Zwangsrückführungen und stellt nur dann Reisedokumente aus, wenn die Ausreise als "freiwillig" deklariert wird. Diese Praxis lässt Deutschland kaum Spielraum, um Abschiebungen durchzusetzen.
Die Bundesregierung hat ausgeschlossen, Ersatzpapiere für eritreische Staatsbürger zwangsweise auszustellen. Stattdessen werden alternative Wege geprüft, um Abschiebungen zu ermöglichen. Eine der diskutierten Optionen sieht vor, abgelehnte Asylbewerber in Drittstaaten außerhalb der EU zu bearbeiten. Zwar bleiben die Details noch vage, doch orientiert sich der Plan am italienischen Modell mit Albanien, wo Asylzentren jenseits der EU-Grenzen entstehen. Bisher ist unklar, welche Länder solche Einrichtungen aufnehmen könnten oder wann Verhandlungen beginnen könnten.
Die Suche nach Lösungen geht weiter, während Deutschland vor der Herausforderung steht, abgelehnte Asylbewerber zurückzuführen. Da Eritrea die Zusammenarbeit verweigert, sind die Behörden gezwungen, neue Ansätze zu entwickeln. Falls erfolgreich, könnten externe Bearbeitungszentren einen Ausweg für Fälle bieten, in denen Abschiebungen derzeit unmöglich sind.
