Geheime Chat-Überwachung zerschlägt globale Verbrechernetzwerke in Rekordrazzia 2021
Sylke Schmiedt
Verfassungsbeschwerde eines Drogenhändlers gegen Auswertung von Anom-Daten scheitert - Geheime Chat-Überwachung zerschlägt globale Verbrechernetzwerke in Rekordrazzia 2021
Weltweite Großrazzia gegen organisierte Kriminalität 2021: Geheime Chat-Überwachung führt zu Hunderten Festnahmen
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Eine der größten internationalen Operationen gegen die organisierte Kriminalität im Jahr 2021 stützte sich auf verschlüsselte Nachrichtengeräte, um illegale Machenschaften aufzudecken. Ermittlungsbehörden – darunter das FBI – fingierten Millionen von Nachrichten über ein verdecktes System namens Anom ab. Die Aktion führte in zahlreichen Ländern zu Hunderten Verhaftungen und brachte Drogenhandel, Geldwäsche sowie schwere Gewaltverbrechen ans Licht.
Das FBI und Partnerbehörden hatten die Anom-Geräte heimlich in Umlauf gebracht. Diese waren so manipuliert, dass sie verschlüsselte Kopien aller Nachrichten an iBot-Server weiterleiteten. Die Server, bereitgestellt von Deutschland, Frankreich und den Niederlanden im Rahmen einer EU-USA-Vereinbarung, ermöglichten es den Ermittlern, mehr als 27 Millionen Nachrichten zu überwachen. Unter dem Codenamen Operation Trojan Shield deckten sie Pläne für Drogengeschäfte, Bandenmorde und Finanzstraftaten auf.
Ein in Deutschland wegen Drogenhandels verurteilter Mann focht später seine sechseinhalbjährige Haftstrafe an. Er argumentierte, die Verwendung der Anom-Daten verletze sein Recht auf ein faires Verfahren. Das Bundesverfassungsgericht wies seine Beschwerde jedoch ab: Der Kläger habe keine ausreichenden Beweise für seine Behauptungen vorgelegt. Zudem bestätigte das Gericht, dass es derzeit keine Erkenntnisse gebe, die die Verwendung von Anom-Daten in Gerichtsverfahren ausschließen.
Obwohl der Bundesgerichtshof die Strafe des Mannes später aufhob, beruhte diese Entscheidung auf einer neuen Rechtslage betreffend Cannabis – nicht auf den Anom-Beweisen selbst.
Das Urteil des Verfassungsgerichts lässt die Anom-Daten weiterhin als zulässiges Beweismittel in Strafverfahren zu. Die Operation bleibt eine der größten koordinierten Aktionen gegen die organisierte Kriminalität, wobei die abgefangenen Nachrichten weiterhin als Grundlage für Anklagen dienen. Hundertfache Festnahmen weltweit stehen in direktem Zusammenhang mit dieser Überwachungsstrategie.
