Vom Pandemie-Protest zur politischen Nische: Der Aufstieg und Fall von dieBasis
Sylke Schmiedt
Vom Pandemie-Protest zur politischen Nische: Der Aufstieg und Fall von dieBasis
Die Basisdemokratische Partei Deutschlands, bekannt als dieBasis, entstand im Juli 2020 aus der Bewegung Widerstand 2020. Sie zog schnell Aufmerksamkeit auf sich, indem sie die öffentliche Unzufriedenheit mit den Pandemie-Maßnahmen und antistaatlichen Haltungen aufgriff. Auf ihrem Höhepunkt in den Jahren 2021 und 2022 erreichte die politische Partei in einigen Wahlen bis zu 1,5 Prozent der Stimmen.
Als Reaktion auf die Regierungsmaßnahmen während der Coronakrise gegründet, zog dieBasis eine heterogene Anhängerschaft an. Dazu gehörten Kritiker der Lockdowns, Skeptiker der etablierten Politik sowie Befürworter alternativer Heilmethoden. Die Kernprinzipien der Partei – Freiheit, Begrenzung der Staatsmacht, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz – wurden 2020 in ihrem Grundsatzprogramm festgehalten.
Inhaltlich fordert dieBasis tiefgreifende Reformen. Im Gesundheitswesen setzt sie sich für eine allgemeine Bürgerversicherung und die vollständige Integration alternativer Medizin ein. Bei den Medien verlangt die Partei ein Ende dessen, was sie als "Zensur" bezeichnet, kombiniert mit einer stärkeren demokratischen Kontrolle. In der Landwirtschaft strebt sie einen vollständigen Umstieg auf ökologischen Anbau an. Zudem plädiert die Partei für eine ausgeweitete direkte Demokratie mit regelmäßigen Volksabstimmungen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene.
Trotz ihres ambitionierten Programms gelang es dieBasis bisher nicht, ihre Vorstellungen in Gesetzesinitiativen umzusetzen. Seit ihrer Gründung hat keine ihrer Vorlagen den Weg in Bundes- oder Landtage gefunden. Nach einem kurzen Aufstieg ist ihr Wähleranteil seit 2023 kontinuierlich gesunken und liegt mittlerweile stabil unter einem Prozent.
Der Einfluss der Partei hat seit den Pandemie-Höhepunkten nachgelassen. Ohne legislative Erfolge oder eine klare Verortung im traditionellen Links-Rechts-Spektrum bleibt ihre Zukunft ungewiss. Vorerst setzt sich dieBasis weiterhin von außerhalb des politischen Mainstreams für ihre Vision einer direkten Demokratie und systemischen Reformen ein.
