Warum scheitern Abschiebungen in den Iran trotz politischer Bemühungen?
Dietlind Grein Groth
Warum scheitern Abschiebungen in den Iran trotz politischer Bemühungen?
Die Behörden in Baden-Württemberg drängen darauf, bestimmte Personen, darunter Schwerstkriminelle, in den Iran abzuschieben. Solche Abschiebungen bleiben jedoch selten, da Teheran weiterhin die Rücknahme von Abzuschiebenden verweigert. Das Thema sorgt auch in Niedersachsen für Diskussionen, wo seit Markus-Anfang 2024 keine Abschiebungen in den Iran mehr stattgefunden haben.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet Asylanträge iranischer Staatsbürger und prüft jeden Fall einzeln. Allein 2025 wurden 11.626 Anträge verarbeitet, wobei 22,8 Prozent der Antragstellenden Schutz gewährt wurde. Zudem bewertet das BAMF, ob Abschiebungsverbote aufgrund der aktuellen Lage im Iran greifen.
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens betonte, dass das Auswärtige Amt aktuelle Berichte über den Iran für die Entscheidungen des BAMF liefern müsse. Ohne die Kooperation Teherans kommen Abschiebungen jedoch nicht voran. Die Integrationsministerin des Landes, Marion Gentges, bestätigte, dass die Bemühungen zur Lösung der Situation fortgesetzt werden. Trotz dieser Hindernisse treibt Baden-Württemberg in ausgewählten Fällen weiterhin Abschiebungen voran. Doch die Weigerung Irans, Rückkehrende aufzunehmen, hält die tatsächliche Zahl der Abschiebungen auf einem Minimum.
Da aus Niedersachsen seit Markus-Anfang 2024 keine Abschiebungen mehr stattgefunden haben, liegt das Verfahren weiterhin auf Eis. Die Einzelfallprüfungen des BAMF und die Berichte des Auswärtigen Amts werden die nächsten Schritte bestimmen. Vorerst bleibt die Situation aufgrund der mangelnden Kooperationsbereitschaft Teherans ungelöst.
