Amnesty warnt: Menschenrechte weltweit im freien Fall – wer trägt die Schuld?
Dietlind Grein Groth
Amnesty warnt: Menschenrechte weltweit im freien Fall – wer trägt die Schuld?
Amnesty International warnt in seinem jüngsten Jahresbericht vor einem dramatischen Rückgang der Menschenrechte weltweit. Die Organisation zeichnet ein düsteres Bild: Mächtige Staaten und autoritäre Regime demontieren systematisch Schutzmechanismen, die einst dazu dienten, die Bevölkerung zu bewahren. Gewalt, Ausbeutung und Missbrauch nehmen global zu – mit der Folge, dass sich die Mehrheit der Menschen weniger sicher fühlt als je zuvor.
Besonders kritisch wird die Rolle der US-Regierung unter Donald Trump bewertet, deren Politik im Bericht als "Brandbeschleuniger" für die Missachtung des Völkerrechts und der Menschenrechte bezeichnet wird. Gleichzeitig haben gemeinsame US-israelische Angriffe auf den Iran die Instabilität in der Region weiter verschärft – mit verheerenden Folgen für die iranische Zivilbevölkerung.
In Gaza wird Israels Militäroperation als Völkermord eingestuft, der Hunderttausende in die Flucht treibt. Auch im Sudan kommt es zu grausamen Menschenrechtsverbrechen: Die Schnelltruppe Rapid Support Forces (RSF) verübt Massaker und setzt sexuelle Gewalt in großem Stil als Waffe ein.
Doch auch Europa bleibt nicht von Kritik verschont. Das neue EU-Asylsystem (GEAS) und Pläne für Abschiebezentren in Drittstaaten setzen Flüchtlingsrechte weiter unter Druck. In Deutschland wird die Meinungsfreiheit zunehmend eingeschränkt – insbesondere bei pro-palästinensischen Protesten.
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Der Bericht macht sowohl autoritäre Regime als auch Regierungen, die auf Appeasement setzen, für den Verfall der Rechtsstaatlichkeit verantwortlich. Die Welt, so die Warnung, werde zunehmend von Macht und Willkür dominiert – oft siegt die Stärke über das Recht.
Amnestys Analysen zeigen einen besorgniserregenden Rückgang des globalen Menschenrechtsschutzes. Von bewaffneten Konflikten bis zu restriktiven Asylpolitiken dokumentiert der Bericht systematische Missstände und schrumpfende Freiheiten. Ohne entschlossenes Handeln, warnt die Organisation, werde sich das Leid der schwächsten Bevölkerungsgruppen weiter verschärfen.
