Baden-Badens Oberbürgermeister beantragt Dienstunfähigkeit – und die Stadt wartet auf eine Entscheidung
Hiltraud Hamann
Ungewisse Zukunft für den kranken Bürgermeister von Baden-Baden, Dietmar Spaeth - Baden-Badens Oberbürgermeister beantragt Dienstunfähigkeit – und die Stadt wartet auf eine Entscheidung
Dietmar Späth, der parteilose Oberbürgermeister von Baden-Baden, hat aufgrund einer langwierigen Erkrankung die Anerkennung einer dauerhaften Dienstunfähigkeit beantragt. Der Schritt folgt auf seine Krankmeldung im August, als er sich wegen körperlicher und psychischer Beschwerden in Behandlung begab. Seine politische Zukunft hängt nun von einer Prüfung durch das Regierungspräsidium Karlsruhe ab.
Seit August übt Späth sein Amt in der Stadt Baden-Baden nicht mehr aus und begründet dies mit einer schweren Erkrankung, die seine Arbeitsfähigkeit stark beeinträchtige. In dieser Zeit war er in einen alkoholisierten Unfall verwickelt, was zusätzliche Fragen zu seinem Gesundheitszustand aufwarf.
Das Regierungspräsidium Karlsruhe prüft derzeit seinen Antrag auf dauerhafte Dienstunfähigkeit. Sollte dieser bewilligt werden, würde Späth offiziell in den Ruhestand versetzt. Daraufhin müsste innerhalb von drei Monaten eine neue Oberbürgermeisterwahl in der Stadt angesetzt werden. Eine öffentliche Entscheidung über seinen Antrag steht noch aus. Unklar ist auch, wie verfahren würde, falls Späth zwar als dienstfähig eingestuft würde, sich selbst aber weiterhin nicht in der Lage sähe, sein Amt wieder aufzunehmen.
Die Entscheidung über Späths Antrag wird darüber entscheiden, ob Baden-Baden einen neuen Oberbürgermeister wählen muss. Bis dahin bleibt seine politische Zukunft – und damit auch die Führung der Stadt – in der Schwebe. Das Urteil des Regierungspräsidiums wird die nächsten Schritte einleiten.
