Bahnausbau in der Krise: VCD kritisiert gestrichene Schienenprojekte wegen fehlender Milliarden
Hiltraud Hamann
Bahnausbau in der Krise: VCD kritisiert gestrichene Schienenprojekte wegen fehlender Milliarden
Der Verkehrsclub VCD hat die Streichung zentraler Schienenprojekte wegen fehlender Finanzmittel scharf kritisiert. Die Organisation wirft der vorherigen Koalition vor, nicht genug Mittel für den Ausbau und Neubau von Bahnstrecken bereitgestellt zu haben.
Die damalige Koalitionsregierung hatte den Kernhaushalt für Verkehr ab 2025 fast halbiert. Zudem wurden keine Gelder aus dem Sondervermögen Infrastruktur für Schienenprojekte freigegeben. Beamte des Verkehrsministeriums warnen seitdem vor milliardenschweren Finanzierungslücken im Bahnausbau.
VCD-Vorsitzende Christiane Rohleder betonte, die Mittel der Koalition für neue Bahnstrecken blieben unzureichend. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Tarek Al-Wazir, bezeichnete den Zustand des Schienennetzes als „Bankrotterklärung“.
Trotz der Engpässe arbeitet das Ministerium daran, Projekte innerhalb des gekürzten Budgets finanzierbar zu halten. Milliarden aus dem schuldenfinanzierten Sondervermögen Infrastruktur fließen weiterhin in die Modernisierung bestehender Strecken. Der Bundeskabinett wird am 6. Juli den Bundeshaushalt 2027 sowie den mittelfristigen Finanzplan beschließen.
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Die Regierung steht vor erheblichen Finanzierungslücken beim Bahnausbau. Die Aufwertung bestehender Strecken wird aus dem Sondervermögen gefördert. Die anstehende Haushaltsentscheidung des Kabinetts wird die Zukunft der Schieneninfrastruktur im Land prägen.
