BGH bestätigt Schiedsspruch im Valsartan-Skandal gegen chinesischen Zulieferer
Angelo Briemer
BGH bestätigt Schiedsspruch im Valsartan-Skandal gegen chinesischen Zulieferer
Ein langjähriger Rechtsstreit um verunreinigte Blutdruckmedikamente hat nun sein Ende gefunden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einen Schiedsspruch zugunsten der Pharmaunternehmen Hexal und Sandoz bestätigt. Der Fall geht auf den Valsartan-Skandal von 2018 zurück, bei dem in den Produkten ein wahrscheinlicher Krebserreger nachgewiesen wurde.
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Die Kontroverse begann im Juni 2018, als Valsartan-haltige Medikamente wegen einer Verunreinigung mit N-Nitrosodimethylamin (NDMA) zurückgerufen wurden. Hexal und Sandoz, beide zur Novartis-Gruppe gehörend, zogen 2.308 Chargen in 23 Ländern vom Markt. Die betroffenen Arzneimittel wurden zur Behandlung von Bluthochdruck und Herzerkrankungen eingesetzt.
Sandoz reichte im April 2020 eine Klage gegen seinen chinesischen Zulieferer ein und forderte Schadensersatz in Höhe von über 8,6 Millionen US-Dollar sowie 12,2 Millionen US-Dollar für künftige Haftungsansprüche. Der Zulieferer bestritt die Zuständigkeit des Schiedsgerichts mit dem Argument, dass die einzelnen Bestellungen nicht auf das übergeordnete Lieferabkommen Bezug nahmen. Der BGH entschied jedoch, dass diese Aufträge unter den weiteren Vertrag fielen.
Das Gericht stellte zudem fest, dass die Interessen der Tochtergesellschaften während der Verhandlungen angemessen vertreten wurden. Damit wurde bestätigt, dass kein Ungleichgewicht in der Verhandlungsmacht bestand. In der Folge bleibt der Schiedsspruch in Kraft, der den Zulieferer verpflichtet, Hexal und Sandoz zu entschädigen.
Das Urteil bringt einen Fall zum Abschluss, der mit einem der größten Arzneimittel-Rückrufe der letzten Jahre verbunden ist. Der Zulieferer muss nun die zugesprochenen Summen an Hexal und Sandoz zahlen. Die Entscheidung stärkt zudem die Gültigkeit von Schiedsklauseln in komplexen Lieferverträgen.
