Bundesregierung plant strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Hiltraud Hamann
Bundesregierung plant strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Die deutsche Bundesregierung bereitet strengere Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche vor. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat ihre Entschlossenheit zur Umsetzung der Pläne bekräftigt, doch endgültige Beschlüsse sollen erst im Juni fallen. Eine Expertenkommission wird vor der Vorlage neuer Gesetzesentwürfe Empfehlungen ausarbeiten.
Prien setzt sich seit Langem für schärfere Kontrollen des Zugangs junger Menschen zu sozialen Plattformen ein. Sie betont, dass neue Maßnahmen Schutz mit Eigenverantwortung und Teilhabe in Einklang bringen müssten. Ihre Position deckt sich mit Forderungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), der die Bedeutung von mehr elterlicher Verantwortung und besserer Medienkompetenz hervorgehoben hat.
Dobrindt, der sich zuvor gegen ein pauschales Verbot sozialer Medien für Minderjährige ausgesprochen hatte, plädiert stattdessen für zielgerichtete Lösungen ohne generelle Einschränkungen. Die Regierung plant nun, die Ergebnisse der Expertenkommission im Juni auszuwerten, bevor ein Reformpaket finalisiert wird.
Die geplanten Änderungen hängen von den Empfehlungen der Kommission ab, die im kommenden Monat erwartet werden. Bei einer Umsetzung würden die neuen Regeln einen Wandel in der deutschen Regulierung der Online-Aktivitäten junger Menschen bedeuten. Im Mittelpunkt steht weiterhin die Kombination aus Aufsicht, Bildung und elterlicher Einbindung.
