Grüne prüfen Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Angelo Briemer
Grüne prüfen Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Die Grünen in Deutschland haben eine offizielle Kleine Anfrage eingereicht, um mögliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und rechtsextremen Strömungen zu untersuchen. Die unter dem Titel „Mögliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus in Deutschland“ eingereichte Anfrage zielt darauf ab, Umfang, Strukturen und Gefahrenpotenzial solcher Gruppen zu klären.
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In der Kleinen Anfrage werden Auskünfte über Verknüpfungen zwischen christlich-fundamentalistischen Meinungsmachern und rechtsextremen Netzwerken gefordert, darunter auch zur Partei Alternative für Deutschland (AfD). Zudem wird die Politik aufgefordert, digitale Inhalte mit extremistischem christlichem Hintergrund zu löschen.
Das Dokument nennt dabei Personen wie Leonard Jäger und Tobias Riemenschneider sowie Organisationen wie die Alliance Defending Freedom International (ADF) und den Bundesverband Lebensrecht. Deutsche Medien, darunter ARD und ZDF, hatten in jüngster Zeit über mutmaßliche Verbindungen zwischen konservativen Christen und rechtsextremen Kreisen berichtet.
Kritiker der Anfrage äußern sich scharf: Leonard Jäger wirft den Grünen vor, christlich-konservative Positionen moralisch diskreditieren und die Debatte unterdrücken zu wollen. Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverbands Lebensrecht, sieht darin den Versuch, falsche Zusammenhänge herzustellen und pro-life- sowie christliche Stimmen zu schwächen. Tobias Riemenschneider interpretiert die Initiative als Bemühung, lang etablierte christliche Überzeugungen zu stigmatisieren und zu kriminalisieren.
Mit ihrer Anfrage setzt die Grünen-Fraktion die Regierung unter Druck, sich mit extremistischen Tendenzen in christlich-fundamentalistischen Kreisen auseinanderzusetzen. Die genannten Personen und Organisationen stehen nun wegen ihrer mutmaßlichen Verbindungen zu rechtsextremen Bewegungen in der öffentlichen Kritik. Die Diskussion über Meinungsfreiheit und die Grenzen politischer Extremismus wird voraussichtlich weitergehen.
