Jusos fordern Rücktritt von SPD-Fraktionschef Binder nach historischer Wahlniederlage
Angelo Briemer
"Verlorene Kompass": Jusos fordern Binders Rücktritt - Jusos fordern Rücktritt von SPD-Fraktionschef Binder nach historischer Wahlniederlage
Die Jusos, der Jugendverband der SPD, haben den Rücktritt des neu gewählten Fraktionsvorsitzenden Sascha Binder gefordert. Der Vorstoß folgt dem historisch schlechtesten Wahlergebnis der Partei in Baden-Württemberg, wo die Unterstützung auf nur noch 5,5 Prozent einbrach. Binder war zwar am Dienstag einstimmig als Nachfolger von Andreas Stoch gewählt worden, doch Kritiker werfen ihm vor, mit seiner Führung das falsche Signal zu setzen.
Bei der jüngsten Landtagswahl erlitt die SPD eine vernichtende Niederlage und stürzte auf 5,5 Prozent der Stimmen ab. Mit nur noch zehn Sitzen bildet die Partei nun die kleinste Oppositionsfraktion im Stuttgarter Landtag. Die Grünen blieben mit 30,2 Prozent vorn, während die CDU 29,7 Prozent erreichte – beide kommen auf 56 Mandate. Doch dank ihrer Dominanz bei den Direktmandaten (56 zu 13 für die Grünen) deutet alles auf eine mögliche Koalition der beiden Parteien hin. Die AfD legte deutlich auf 18,8 Prozent zu, während FDP und Die Linke an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten.
Die Jusos machen Binder für den Niedergang der SPD mitverantwortlich. Sie verweisen auf seine frühere Kritik an der damaligen Parteichefin Saskia Esken nach der Bundestagswahl 2025, als er ebenfalls die Verantwortung für die schlechten Ergebnisse bei anderen suchte. Noch vor seiner Wahl hatten die Jusos ihm ein "Übergangsmodell" für den Fraktionsvorsitz vorgeschlagen – ein Angebot, das Binder ablehnte.
Der seit 2011 im Landtag vertretene Politiker war zuvor bereits parlamentarischer Geschäftsführer und Landesgeschäftsführer der Partei. Seine Wahl zum Fraktionschef erfolgte nur zwei Tage, nachdem er seinen Rückzug aus inneren Parteiämtern angekündigt hatte – ein Schritt, den die Jusos als "falsches Signal" brandmarken. Sie fordern strukturelle Reformen, darunter eine Frauenquote von mindestens 50 Prozent in Führungspositionen der Fraktion, und bestehen auf Binders Rücktritt für einen "glaubwürdigen Neuanfang".
Der Druck der Jusos auf Binder spiegelt die allgemeine Frustration über die Lage der SPD wider. Mit nur noch zehn Abgeordneten wird der Einfluss der Partei im neuen Landtag stark begrenzt sein. Der Streit dreht sich nun darum, ob Binders Führung die Fraktion stabilisieren kann – oder ob tiefgreifendere Veränderungen nötig sind.
