Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zur Berliner Wahl 2025
Hiltraud Hamann
Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zur Berliner Wahl 2025
Der Landeswahlausschuss tritt am Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppen an den anstehenden Wahlen teilnehmen dürfen. In der Sitzung wird über die Zulassung für die Abgeordnetenhaus- sowie die Bezirksverordnetenversammlungswahlen (BVV) entschieden. Die Veranstaltung ist öffentlich, solange Plätze verfügbar sind.
Die Sitzung beginnt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses. Hauptaufgabe des Ausschusses ist die Prüfung der politischen Vereinigungen, die sich für die Wahl zum Abgeordnetenhaus bewerben.
Gruppen, die nicht als Parteien anerkannt sind, können sich dennoch als Wählergruppen an den BVV-Wahlen beteiligen. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen finden am 20. September statt.
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Die Entscheidungen des Ausschusses werden die Liste der Teilnehmer für die September-Wahlen festlegen. Nicht anerkannte Gruppen haben die Möglichkeit, als Wählergruppen bei den BVV-Wahlen anzutreten. Die Öffentlichkeit kann an der Sitzung teilnehmen, solange die Kapazitäten es zulassen.
