Merz löst mit 80-Prozent-Rückkehrziel für syrische Flüchtlinge Eklat aus
Sylke Schmiedt
Merz löst mit 80-Prozent-Rückkehrziel für syrische Flüchtlinge Eklat aus
Bundeskanzler Friedrich Merz löst mit Äußerungen zu syrischen Flüchtlingen Kontroverse aus
Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit der Aussage, dass 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer innerhalb von drei Jahren in ihre Heimat zurückkehren könnten, für Aufsehen gesorgt. Die Aussage zog umgehend scharfe Kritik von politischen Gegnern und sogar aus den Reihen seiner eigenen Koalition nach sich.
Noch am selben Tag begann Merz, seine Position abzumildern, während Kritiker warnten, das Versprechen sei unrealistisch und berge die Gefahr, bei Geflüchteten falsche Hoffnungen zu wecken.
Auslöser der Debatte war Merzs Behauptung, Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa habe ein Rückkehreziel von 80 Prozent für syrische Flüchtlinge in Deutschland gesetzt. Diese Zahl würde bedeuten, dass etwa 800.000 Menschen repatriiert würden. Al-Scharaa wies die Aussage jedoch umgehend zurück und betonte, er habe niemals eine solche Zahl genannt. Zudem müssten Rückkehren freiwillig und an sichere Bedingungen geknüpft sein.
Die Opposition reagierte empört. SPD-Vizechefin Anke Rehlinger warnte vor starren Rückkehrezielen, während die Grünen-Abgeordnete Luise Amtsberg Merz vorwarf, er verunsichere die syrische Gemeinschaft in Deutschland. Der SPD-Politiker Ralf Stegner bezeichnete die 80-Prozent-Zahl als "nicht von dieser Welt" und verwies auf die anhaltenden Sicherheitsrisiken in Syrien.
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Angesichts der wachsenden Kritik revidierte Merzs Büro die ursprüngliche Aussage. Das Bundespresseamt präzisierte später, die 80-Prozent-Marke sei lediglich ein Wunsch al-Scharaas gewesen, aber keine verbindliche Zusage. Bereits am nächsten Tag distanzierte sich Merz selbst von der Zahl und vermied es in öffentlichen Stellungnahmen, sie erneut zu erwähnen.
Die Affäre hat die tiefen Gräben in der deutschen Flüchtlingspolitik offenbart. Merzs anfängliche Ankündigung wurde zwar schnell fallen gelassen, doch die Diskussion über mögliche Rückführungen syrischer Geflüchteter bleibt ungelöst. Bisher haben weder deutsche noch syrische Stellen einen konkreten Repatriierungsplan vorgelegt.
