Neue Pflicht: Ab Juni brauchen Online-Verträge einen Kündigungsbutton
Dietlind Grein Groth
Neue Pflicht: Ab Juni brauchen Online-Verträge einen Kündigungsbutton
Ab dem 19. Juni tritt in Deutschland eine neue Regelung für Online-Verträge in Kraft: Unternehmen müssen auf ihren Websites einen gut sichtbar platzierten „Kündigungsbutton“ für bestimmte Verträge einrichten. Die Änderung soll es Verbrauchern erleichtern, Verträge online zu beenden.
Die Vorgabe geht auf eine EU-Richtlinie zurück, die Deutschland bereits in nationales Recht umgesetzt hat. Betroffen sind Verträge über Waren, Online-Dienstleistungen sowie digitale Finanz- oder Versicherungsverträge. Der Button muss leicht auffindbar und deutlich beschriftet sein – etwa mit „Vertrag kündigen“.
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Der Kündigungsvorgang selbst darf nicht komplizierter sein als der ursprüngliche Vertragsabschluss. Verbraucher erhalten nach der Nutzung des Buttons zudem eine sofortige Bestätigung, die in einem Format wie einer E-Mail gespeichert wird. Fehlt der Button, könnte sich die Widerrufsfrist auf bis zu 12 Monate und 14 Tage verlängern.
Andere EU-Länder müssen die Richtlinie noch in eigenes Recht umsetzen, bevor sie dort gilt. Der neue Button ändert nichts an der üblichen 14-tägigen Widerrufsfrist für die meisten Verträge.
Ab dem 19. Juni sind deutsche Unternehmen verpflichtet, die Button-Regelung einzuhalten. Sie schafft für Verbraucher eine unkomplizierte Möglichkeit, Online-Verträge zu kündigen. Fehlt der Button, kann sich die zulässige Widerrufsfrist deutlich verlängern.
