Peter Ruzicka verklagt GEMA: Reform bedroht Existenz von Komponisten
Sylke Schmiedt
Peter Ruzicka verklagt GEMA: Reform bedroht Existenz von Komponisten
Komponist Peter Ruzicka klagt gegen die GEMA – Reform droht Einkommen von Künstlern zu halbieren
Der Komponist Peter Ruzicka hat rechtliche Schritte gegen die GEMA eingeleitet, da er eine geplante Reform als existenzbedrohend für die Einnahmen von Urhebern ansieht. Die Änderungen, über die im Mai 2026 abgestimmt werden soll, könnten das durchschnittliche Jahreseinkommen von Komponisten um bis zu 70 Prozent kürzen.
Ruzicka hat beim Bundeskartellamt Beschwerde eingereicht. Seine Argumentation: Die GEMA missbrauche als marktbeherrschendes Unternehmen ihre Stellung und verstoße damit gegen Diskriminierungsverbote. Sein juristisches Vorgehen umfasst den Antrag auf ein sofortiges Missbrauchsverfahren sowie einstweilige Maßnahmen, um die Abstimmung zu stoppen.
Die unter dem Titel "Die neue Kulturförderung" geplante Reform soll auf der GEMA-Mitgliederversammlung am 6. und 7. Mai 2026 beschlossen werden. Ruzicka warnt, die Änderungen seien irreversibel und würden viele Komponisten unter die für Stimmrechte erforderliche Einkommensgrenze drücken. Zudem werde der finanzielle Druck es aufstrebenden Künstlern unmöglich machen, in der ernsten Musik Fuß zu fassen.
Laut Ruzicka würde das neue System die wirtschaftliche Grundlage für Komponisten zerstören. Die Reform gefährde damit das Überleben der klassischen und zeitgenössischen Musiktradition.
Die Abstimmung über die GEMA-Reform steht weiterhin für Anfang Mai 2026 an. Falls sie durchkommt, würden tiefgreifende Änderungen bei der Verteilung der Tantiemen festgeschrieben. Ruzickas Klage zielt darauf ab, den Prozess noch vor der Mitgliederversammlung zu blockieren.
