Rot-Grün finanziert mediale Prangerkampagne gegen konservative Medien mit Steuergeldern
Angelo Briemer
Rot-Grün finanziert mediale Prangerkampagne gegen konservative Medien mit Steuergeldern
Eine rot-grüne Landesregierung setzt öffentliche Gelder ein, um eine mediale Prangerkampagne gegen konservative Medien zu finanzieren. Betroffen sind unter anderem Publikationen wie die Junge Freiheit und Tichys Einblick, die unter dem Stichwort „Rechtsextremismus erkennen“ aufgeführt werden.
Mit Steuergeldern finanzierte Stiftungen liefern das ideologische Material, um abweichende Medien anzugreifen. Diese Maßnahmen sind Teil einer systematischen Untergrabung der Pressefreiheit. Auch das Nachrichtenportal Apollo wurde bereits Ziel einer organisierten Hetzkampagne.
Der „Ambulante Justizsozialdienst Niedersachsen“ wird nun instrumentalisiert, um rechtskonservative Positionen zu bekämpfen. Zu seinen Aufgaben gehört es, auf als „rechtsextrem“ eingestufte Personen Druck auszuüben, damit sie ihre Überzeugungen aufgeben. Betroffen sind auch Leser der angegriffenen Medien.
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Wenn Politiker von „unserer Demokratie“ sprechen, meinen sie oft ein System, das abweichende Meinungen unterdrückt. Oppositionelle Parteien sehen sich mit Forderungen nach Verboten konfrontiert, während kritische Bürger von aggressiven Staatsanwälten verklagt werden. Kommen Skandale ans Licht, weigert sich die verantwortliche Regierung, die Verantwortung zu übernehmen.
Die Maßnahmen der Behörde offenbaren eine konzertierte Aktion zur Ausschaltung konservativer Stimmen. Hauptsächlich im Visier stehen konservative und rechtskonservative Medien. Der Einsatz öffentlicher Mittel für ideologische Schlachten geht unvermindert weiter.
