Spritpreise sinken dank 17-Cent-Rabatt – doch drohen weitere Eingriffe der Regierung
Dietlind Grein Groth
Spritpreise sinken dank 17-Cent-Rabatt – doch drohen weitere Eingriffe der Regierung
Die Spritpreise sind gesunken, nachdem die Regierung einen Rabatt von 17 Cent pro Liter an der Zapfsäule eingeführt hat. Vizekanzler Lars Klingbeil erklärte die Maßnahme bereits am ersten Tag für erfolgreich. Gleichzeitig warnte er, dass weitere Schritte folgen könnten, falls die Preise nach Ablauf der Rabattaktion nicht niedrig bleiben.
Die neue Spritpreissenkung trat in dieser Woche in Kraft und führte umgehend zu sinkenden Preisen. Klingbeil betonte, dass die Mineralölkonzerne die volle Ermäßigung von 17 Cent an die Verbraucher weitergeben müssten. Um dies durchzusetzen, wurden die Kartellregeln verschärft, sodass die Preissenkung an den Tankstellen auch tatsächlich ankommt.
Darüber hinaus forderte Klingbeil eine Übergewinnsteuer auf übermäßige Unternehmensgewinne. Eine solche Abgabe solle Gewinne abschöpfen, die auf Kosten der Allgemeinheit in Krisenzeiten erzielt wurden. Neben nationalen Maßnahmen äußerte er die Hoffnung auf eine diplomatische Lösung mit dem Iran, um die Straße von Hormus wieder zu öffnen.
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Die Regierung beobachtet die Entwicklung genau. Sollten die Preise nach dem Auslaufen des Rabatts wieder steigen, kündigte Klingbeil weitere Maßnahmen an. Die Senkung hat die Spritkosten bereits gedrückt, doch wie nachhaltig die Wirkung sein wird, bleibt ungewiss. Strengere Vorschriften verpflichten die Unternehmen nun, die Ermäßigung direkt an der Zapfsäule weiterzugeben. Die Behörden sind bereit, bei Bedarf zusätzlich einzugreifen, um die Preise unter Kontrolle zu halten.
