Taxiunternehmer aus Karlsruhe wegen 440.000-Euro-Sozialbetrugs verurteilt
Sylke Schmiedt
Taxiunternehmer aus Karlsruhe wegen 440.000-Euro-Sozialbetrugs verurteilt
Ein 58-jähriger Taxiunternehmer aus dem Landkreis Karlsruhe ist wegen großangelegten Sozialbetrugs verurteilt worden. Der Mann hinterzog Löhne, entzog sich der Steuerpflicht und zahlte mehr als 440.000 Euro an Sozialabgaben für seine Mitarbeiter nicht ab. Eine routinemäßige Zollkontrolle brachte das System zunächst ans Licht und führte zu einem Prozess vor dem Amtsgericht Karlsruhe.
Der Betrug flog auf, als Zollbeamte in Karlsruhe die Unterlagen des Unternehmers prüften. Die Ermittler stellten fest, dass er in seinem Taxibetrieb sowie in einem Café Mitarbeiter beschäftigt hatte, für die er jedoch weder Sozialabgaben noch Steuern entrichtete. Im Laufe der Zeit summierten sich die ausstehenden Beträge auf über 440.000 Euro.
Um seine Spuren zu verwischen, vernichtete der Unternehmer täglich vorgeschriebene Dokumente. Zudem wies er seine Taxifahrer an, die Schichtaufzeichnungen falsch auszufüllen, um die tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden zu verschleiern. Die Täuschung erstreckte sich sogar auf die COVID-19-Pandemie, als er fälschlicherweise Kurzarbeitergeld für seine Angestellten beantragte.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Unternehmer in 126 Einzelfällen Betrug begangen hatte. Er wurde zu einer Haftstrafe von einem Jahr und vier Monaten verurteilt, die jedoch zur Bewährung ausgesetzt wurde. Zusätzlich muss er 120 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten und die vollen 440.000 Euro Schadensersatz zurückzahlen.
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Der Fall zeigt, wie Routinekontrollen langjährige Finanzdelikte aufdecken können. Durch die Bewährungsstrafe kann der Verurteilte einer Haft entgehen, sofern er die Auflagen des Gerichts erfüllt. Die Behörden haben die fehlenden Gelder inzwischen sichergestellt und sicherstellen können, dass das Geld den richtigen Sozialversicherungs- und Steuerkonten zugeführt wird.
